by heymelDPMA Markenrecherche
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet eine Datenbank zur Recherche aller beim DPMA angemeldeten und eingetragenen Schutzrechte. Hier können Sie kostenfrei eine Vorabrecherche durchführen. Mehr zum Thema Markenrecherche.
Die Einstiegsseite zur Recherchedatenbank finden Sie unter dem folgenden Link:
Das können Sie beim DPMA-Register recherchieren:
Im DPMA-Register sind verschiedene Datenbanken enthalten. Sie können hier kostenlos innerhalb der folgenden Datenbanken kostenlos nach geistigen Schutzrechten recherchieren:
DPMA Markenrecherche
Im Rahmen der DPMA-Markenrecherche werden die folgenden Markenbestände angezeigt:
- Deutsche Marken
- Unionsmarken (europäische Marken)
- International registrierte Marken mit Schutzbereich Deutschland (IR-Marken), diese Marken werden über die WIPO eingetragen
Bei der Markenrecherche haben Sie die Wahl zwischen der Einsteigerrecherche und der Experten-Recherche.
Einsteigerrecherche
Die Einsteigerecherche bietet ein einfach zu bedienendes Formular, mit welchem innerhalb der Bestände der deutschen Marken, der Unionsmarken und der IR-Marken nach identischen Bezeichnungen recherchiert werden kann.
Die wichtigsten Suchkriterien sind
- Marke,
- Registernummer/ Aktenzeichen
- Anmelder/ Inhaber
Die Suchergebnisse können zudem eingeschränkt werden durch
die zusätzlichen Suchkriterien
- Beginn Widerspruchsfrist,
- Markenform (Wortmarken, Bildmarken etc.)
- Nizza-Klassen, (Dienstleistungsklassen)
- Bildklassen (für Bildmarkenrecherche)
- konkrete Waren/ Dienstleistungen
- angemeldete und eingetragene Marken.
DPMA Markenrecherche – Suche nach identischen Markenzeichen
Wenn Sie nach Marken suchen, können Sie zum einen nach identischen Marken recherchieren, indem Sie in dem Suchfeld “Marke” die Suchbezeichnung eintragen. Sie bekommen dann angemeldete, eingetragene aber auch zurückgewiesene oder gelöschte Marken angezeigt, welche die Suchbezeichnung in identischer Form als vollständiges Wort enthalten.
DPMA Markenrecherche – Nach Abwandlungen recherchieren
Mit der Recherchedatenbank kann auch nach abgewandelten Bezeichnungen recherchiert werden, wobei hier zu sagen ist, dass eine Recherche nach allen relevanten ähnlichen Bezeichnungen nur schwer bzw. kaum möglich ist.
Nutzen Sie Trunkierungen (?) um nach Bezeichnungen zu recherchieren, welche die Suchbezeichnung als Wortbestandteil enthalten.
Beispiel: wenn Sie alle Bezeichnungen angezeigt bekommen wollen, welche den Bestandteil “lego” enthalten, geben Sie in das Suchfeld Marke folgendes ein: ?lego?
Sie bekommen dann n der Suchliste Ergebnisse angezeigt, welche den Bestandteil lego an beliebiger Stelle enthalten. (Beispiele: Alego, Delegol, Mallegon)
Wollen Sie nur Bezeichnungen angezeigt bekommen, welche “lego” als Wortanfang enthalten, geben Sie ein: lego? Sie bekommen dann beispielsweise angezeigt: legoland, legor
Wenn Sie ach Bezeichnungen recherchieren wollen, welche einen bestimmten Wortanfang und ein bestimmtes Wortende aufweisen, können Sie folgende Trunkierung verwenden, kann die Trunkierung “?” zwischen dem Wortanfang und dem Wortende erwendet werden. Beispiel: Bezeichnungen, welche mot con anfangen und ink enden:
Eingabe Suchwort: con?link
Es werden dann nter anderem fogende Treffer angezeigt: Conlink, Conceptlink, CONDRINK, CONNECT INK, CONVERT LINK
So kann beispielsweise eingeschränkt auch nach Vokalfolgen recherchiert werden, wobei diese Recherche nur eingeschränkt funktioniert:
Vokalfolge: o – a – u
Einzugebende Suchfolge: o?a?u
Es werden dann z.B. folgende Ergebnisse angezeigt: Optigrau, OTAFUKU, OtaKu
Insoweit ist es keine echte Vokalfolgerecherche, da streng genommen nur Bezeichnungen gefunden werden, welche mit o beginnen, in der Mitte ein a enthalten und mit u enden. Wenn Bezeichnungen vor dem Anfangsvokal und nach dem Endvokal noch weitere nicht-Vokale enthalten, würden diese hier nicht angezeigt werden. Eine weitergehende Recherche in Form von ?o?a?u? ist mit der Recherchedatenbank leider schon nicht mehr möglich weil zu komplex.
Neben dem Fragezeichen gibt es noch die Trunkierungsmöglichkeiten mit dem ! oder dem #.
Das Ausrufezeichen steht hier lediglich für einen beliebigen Buchstaben.
Beispiel: Recherche mit o!a!u zeigt alle Marken mit Wörtern an, welche sich wie folgt zusammensetzen: erster Buchstabe o, zweiter Buchstabe beliebig, dritter Buchstabe a, vierter Buchstabe beliebig und fünfter Buchstabe u
Angezeigt werden unter anderem: OTAKU, OWAJU, ovasu
Wettbewerber-Recherche
Sie können mit der Ddatenbank auch recherhieren, über welche Marken Ihr Wettbewerber verfügt bzw. welche Marken er angemeldet hat. Hierzu kann im Suchfeld Markeninhaber der Name des Wettbewerbers eingegeben werden.
Experten-Recherche
Innerhalb der Experten-Recherche können umfangreichere Sucheingaben gemacht werden. Zudem bietet die Experten-Recherche m Gegensatz zur Einsteigerrecherche auch die Möglichkeit zu recherchieren, welche Marken ein Rechtsanwalt in seinem Bestand hat. Wenn Sie hier ingeben vtr=Name bekommen Sie alle Marken angezeigt, für welche der Name als Vertreter registriert ist.
Wir für Sie
Wir stehen Ihnen gerne für eine Beratung zur Markenrecherche einschlierßlich der Auswertung zu Suchergebnissen bundesweit zur Verfügung. Rufen Sie uns hierzu gerne unverbindlich an oder schicken Sie uns eine Anfrage. Nutzen Sie auch unser Formular für eine kostenfreie Erstberatung.
by heymelMarkenrecherche – Markenschutz prüfen -Fehler vermeiden
Nachfolgend haben wir Ihnen verschiedene Informationen zum Thema Markenschutz prüfen zusammen getragen. Wenn Sie es lieber unkompliziert mögen, rufen Sie uns einfach unverbindlich an unter 0221 29780954.
Inhaltsverzeichnis zur Markenrecherche
- Markenrecherche, warum wichtig?
- Markenrecherche, was ist das?
- Markenrecherche – was zu beachten ist.
- Markenrecherche – do it yourself?
- Markenschutz prüfen – Recherchedatenbanken
- Markenschutz prüfen – was wir für Sie tun können
- kostenlose Erstberatung
Warum ist eine Markenrecherche so wichtig?
Die Anmeldung einer Marke oder die Benutzungsaufnahme eines anderen Kennzeichens/ Firmennamens ohne hinreichende Recherche birgt erhebliche Risiken:
Inhaber von ähnlichen oder identischen Marken oder Kennzeichen mit einem älteren Recht können die Benutzung des eigenen Namens untersagen, die Eintragung als Marke verhindern oder löschen lassen und gegebenenfalls Schadensersatzforderungen geltend machen. Folge sind regelmäßig hohe Verfahrenskosten, Kosten für die Umstellung auf einen anderen Namen, Produktionsausfall sowie die Kosten für den Ausgleich der Schadensersatzforderungen.
Markenrecherche, was ist das?
Mit einer hinreichenden Recherche wird geprüft, ob der eigenen Marke oder dem eigenen Unternehmensnamen ältere Rechte entgegenstehen. Hierzu werden innerhalb der betroffenen Markenbestände die angemeldeten und eingetragenen Markenrechte geprüft. Kurz gesagt, es wird nach eingetragenen Markenrechten recherchiert. Es wird also ein bereits bestehender Markenschutz geprüft.
Da nicht nur eingetragene Markenrechte, sondern auch andere Kennzeichen wie z.B. Unternehmenskennzeichen (Firmennamen) der eigenen Bezeichnung entgegenstehen können, empfiehlt sich neben der reinen Markenrecherche auch die Durchführung einer Recherche innerhalb der im Handelsregister veröffentlichten Firmennamen.
Markenrecherche – was zu beachten ist
relevante Markenregister
Im Rahmen einer Markenrecherche ist darauf zu achten, dass zum einen alle relevanten Markenregister recherchiert werden. Bei einer deutschen Markenanmeldung mit Schutzbereich für Deutschland sind das beispielsweise die angemeldeten und eingetragenen deutschen Marken, die Unionsmarken und die international registrierten Marken mit Schutzbereich für Deutschland.
Soll dagegen eine Unionsmarke geschützt werden, sollte die Recherche auch innerhalb aller Markenregister der EU-Länder durchgeführt werden. Jedes Land hat ein eigenes Markenregister (Belgien, Niederlande und Luxemburg haben ein gemeinsames Register). Marken, welche in einem EU-Land eingetragen sind, können einer Unionsmarke entgegengehalten werden.
Recherche auch nach ähnlichen Bezeichnungen/ Ähnlichkeitsrecherche
Schließlich muss eine hinreichende Recherche nicht nur für identische, sondern auch für ähnliche Bezeichnungen durchgeführt werden.
Dies bedeutet, dass auch nach solchen Bezeichnungen zu suchen ist, welche
- schriftbildlich ähnlich sind
- phonetisch ähnlich sind (ähnliche Aussprache)
- begriffliche Gemeinsamkeiten aufweisen.
Bereits die Übereinstimmung in einem Kriterium kann eine Ähnlichkeit begründen.
Auf der anderen Seite ist auch Waren-/ Dienstleistungs-übergreifend zu recherchieren, da auch über die Waren-/ Dienstleistungsklassen hinaus Ähnlichkeiten bestehen.
Für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr (§ 14 MarkenG) gilt folgendes:
Zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen besteht eine Art Wechselwirkung. Dies bedeutet, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt. Weiterhin spielt auch die Kennzeichnungskraft der Marken eine Rolle.
Kann ich selbst recherchieren?
Grundsätzlich kann jeder eine Markenrecherche durchführen. Die Frage ist nur, mit welchem Ergebnis. Bitte bedenken Sie hierbei folgendes:
Es gibt kostenfreie Recherchetools, mit welchen jedem Nutzer die Recherche nach eingetragenen und angemeldeten Marken in verschiedenen Markenregistern ermöglicht wird. Zum einen stehen dem normalen Anwender hierfür nicht die erforderlichen Recherchetools zur Verfügung. Die Recherchetools der Ämter, wie z.B. TMView bieten gute Möglichkeiten für eine Vorabrecherche.
In dem nachfolgenden Beitrag haben wir Infos zur Markenrecherche mit der DPMA-Recherchedatenbank zusammengestellt:
Allerdings sind diese Recherchetools noch nicht so ausgereift, dass hiermit automatisiert eine ausreichende Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden kann. Es erfordert daher Erfahrung und einen großen Aufwand, auch die relevanten verwechslungsfähigen ähnlichen Bezeichnungen zu recherchieren.
Zudem müssen die Rechercheergebnisse ausgewertet werden. Auch die Auswertung und die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bedarf einiger rechtlicher Erfahrung im Bereich Markenrecht. Es gibt zahlreiche Rechtsprechung zum Thema Zeichenähnlichkeit/ Waren-/ Dienstleistungsähnlichkeit/ Kennzeichnungskraft etc.
Zudem weicht die Rechtsprechung der deutschen Spruchkörper beispielsweise ab von der Entscheidungspraxis des EUIPO bzw. des EuG, welche eine Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits bei Übereinstimmung des Wortbestandteils bejahren. Aus unsrer Sicht ist deshalb dringend zu empfehlen ist, eine finale Markenrecherche durch einen Fachmann durchführen zu lassen.
Zum Ablauf einer Markenprüfung
Vorabrecherche
Unter Kostengesichtspunkten empfiehlt sich als erster Schritt eine Vorabrecherche. Diese kann leicht selbst und kostenfrei durchgeführt werden. Hierdurch kann innerhalb kürzester Zeit geklärt werden, ob die Bezeichnung bereits identisch geschützt ist und ob sich eine Weiterentwicklung des geplanten Namens lohnt.
Sie können eine solche Vorabrecherche selbst kostenlos durchführen. Beim Register des Deutschen Patent- und Markenamtes können Sie kostenlos die deutschen Marken und auch die Unionsmarken recherchieren. Mit der Datenbank TMview können Sie sogar internationale Recherchen durchführen. TMView bietet zudem auch eine unscharfe Suche an, mit welcher nach Abwandlungen recherchiert werden kann.
Kostenlose Datenbanken
Link DPMA Register
Link TMview
Link EUIPO Markenrecherche
Zur Beurteilung einer Verwechslungsgefahr ist es ratsam, die Rechtsprechung hierzu zu prüfen. Das EUIPO bietet hierzu eine Recherchedatenbank, mit welcher die Entscheidungen zu europäischen Markenrechten gesucht und eingesehen werden können.
Recherchedatenbank CaseLaw Rechtsprechung EUIPO
Die Ähnlichkeitsrecherche
Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Firmennamen entscheiden, sollte eine finale professionalle Markenrecherche durchgeführt werden, um eine Kollision mit älteren Rechten mit größtmöglicher Sicherheit ausschließen zu können.
Wir für Sie
Wenn Sie Ihre Markenbezeichnung oder Ihren Firmannamen schützen lassen wollen, stehen wir Ihnen mit mehr als 20 Jahren Erfahrung im Bereich Markenrecht für eine professionelle Markenrecherche und eine markenrechtliche Beratung gerne zur Verfügung. Bei der Markenrecherche arbeiten wir mit namenhaften Recherchedienstleistern zusammen. Vor Durchführung einer Markenrecherche prüfen wir für Sie grundsätzlich auch die ausreichende Unterscheidungskraft. (§ 8 MarkenG)
Sie können uns hierfür anrufen unter 0221 29780954 oder eine Anfrage schicken.
kostenlose Erstberatung
Wenn Sie einen Markenschutz prüfen wollen oder weitergehende Fragen zum Thema Markenrecht haben, stehen wir Ihnen gerne bundesweit für eine Beratung zur Verfügung. Rufen Sie uns an unter 0221 29780954. Eine telefonische erste Beratung ist unverbindlich und kostenfrei.
Nutzen Sie auch unser Formular für eine kostenfreie Erstberatung.