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DPMA – Deutsches Patent und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (abgekürzt DPMA) ist eine Bundesoberbehörde und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für...

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Widerspruch – keine Verwechslungsgefahr Naturherz/ Naturex

Widerspruch - zwischen Wortmarke „Naturherz“ und Wortmarken „NATUREX“ besteht keine Verwechslungsgefahr Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass...

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Umwandlung einer Unionsmarkenanmeldung

Hohe Kollisionsgefahr bei Unionsmarkenanmeldung Meldet man eine Unionsmarke an, muss man sich darüber bewusst sein, dass das Risiko einer Kollision mit...

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Software als Medizinprodukt

Eine Software, bei der eine der Funktionalitäten es ermöglicht, Patientendaten zu nutzen, um u. a. Kontraindikationen, Wechselwirkungen von Medikamenten...

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Abschlusserklärung und Abschlussschreiben

Teil des Abschlussverfahrens Das Abschlussverfahren hat den Zweck, eine einstweilige Verfügung einem Hauptsachetitel gleichzusetzen. Hierzu gilt es zu...

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Scrum | agile Softwareentwicklung

Was ist Scrum Bei Scrum handelt es sich um eine Art des Projektmanagements bei der Softwareentwicklung, aber auch bei anderen Projekt- oder...

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Vertragsrecht

Vertragsrecht bezeichnet als Sammelbegriff die Regelungen im Zusammenhang mit zivilrechtlichen, aber auch öffentlich-rechtlichen Verträgen. Im Alltag...

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Markenschutz bei Amazon und das Anhängen

Händler bei Amazon kennen das Problem. Sie haben erfolgreich ein Produkt etabliert und womöglich ein Bestseller-Angebot erschaffen. Nun kommen Mitbewerber...

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Geschäftsführer – Haftung

Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße, Kennzeichenverletzungen und Urheberrechtsverstöße Der Geschäftsführer haftet für unlautere...

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Nichtigkeitsverfahren gegen Unionswortbildmarke “WKU WORL KICKBOXING AND KARATE UNION” aufgrund Unionswortmarken “WKA”

Zwischen der Unionswortbildmarke "WKU WORL KICKBOXING AND KARATE UNION" und der Unionsmarke "WKA" besteht Verwechslungsgefahr, hat das Europäische Gericht...

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Verwechslungsgefahr zwischen Unico und Unicor

Zwischen den Zeichen Unico und Unicor besteht eine hochfradige klangliche Zeichenähnlichkeit. Dies hat das Bundespanentgericht mit Beschluss vom 20.05.2019...

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Markenschutz & Kennzeichenschutz

Marken und Firmennamen sind das Aushängeschild jedes Unternehmens.

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