Rechtliches – Infos zum Markenrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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Werbeagenturvertrag – intelligentes und effektives Vertragsmanagement

Verträge mit Werbeagenturen können verschiedenen Vertragstypen zugeordnet werden. Für den klassischen Werbeagenturvertrag stehen sich der Dienstvertrag und...

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Beanstandung einer Markenanmeldung

Nicht selten werden Markenanmeldungen vom zuständigen Markenamt beanstandet. Markenbeanstandungen gibt es beispielsweise mit folgenden Begründungen:...

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Abmahnung Markenrecht – intelligent & professionell auf Abmahnung reagieren

Abmahnung Markenrecht - Wichtige Infos Eine Abmahnung im Markenrecht wegen einer Markenrechtsverletzung muss grundsätzlich immer ernst genommen werden...

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Softwarevertrag/ Softwareprojektvertrag

In unserem Video haben wir Ihnen einige Infos zum Softwarevertrag/ Softwareprojektvertrag zusammengestellt. Hiermit...

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Urheberrechtsverletzung Filesharing/ Internettauschbörse

Muss der Inhaber eines Internetanschlusses/ W-LAN-Anschlusses bei einer Urheberrechtsverletzung über den Anschluss offen legen, wer den...

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Unionsmarke Brexit | Handlungsbedarf?

Der Brexit ist vollzogen. Was passiert nach dem Brexit mit der Unionsmarke bzw. dem markenschutz für Großbritannien/ UK? Ist die Unionsmarke nach dem...

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Rundfunkübertragungen in Ferienwohnungen unzulässig

Der Betreiber von acht Ferienwohnungen, die mit Radio-und Fernsehgeräten ausgestattet sind, an die Hör-und Fernsehrundfunksendungen über eine...

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Frommer Legal Abmahnung

Wenn Sie diesen Beitrag lesen, liegt Ihnen wahrscheinlich eine Frommer Legal (früher Waldorf Frommer)- Abmahnung vor. Waldorf Frommer hat umfirmiert und...

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Abmahnung Hermés durch Grünecker Patent- u. Rechtsanwälte

Abmahnung Hermés und einstweilige Verfügung Aktuell liegen uns mehrere Verfahren vor, bei welchen das Modeunternehmen Hermés Händler wegen...

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Abmahnung Faustmann Rechtsanwälte wegen Atemschutzmasken im Namen von TradeTexx

Aktuell beschäftigt uns ein Fall, bei welchem eine Mandantin (GmbH) eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten hat. Gegenstand des Verfahrens ist ein...

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Für Sie demnächst wieder in Köln

Wir ziehen um. Ab dem 1. September 2020 haben wir unsere Kanzleiräume wieder in Köln. Dann finden Sie uns in Köln Marsdorf unter der folgenden...

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Wortmarke schützen

Was ist eine Wortmarke Wortmarken bestehen aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen. Deutsche Wortmarken müssen sich mit der...

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Firmennamen finden – nicht nur für Gründer

Sie wollen ein Unternehmen gründen und benötigen einen Firmennamen? Dann sollten Sie hier weiterlesen. Wie Sie einen optimalen Firmennamen finden, wWas bei...

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Patentanwaltskosten – Erstattungsanspruch für Mitwirkung Patentanwalt

In Kennzeichenstreitsachen können unter bestimmten Voraussetzungen Kosten für einen mitwirkenden Patentanwalt im Wege der Kostenerstattung geltend gemacht...

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Verstoß gegen DSGVO wettbewerbswidrig – OLG Naumburg

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Naumburg ist ein Verstoß gegen die Vorgaben der DSGVO wettbewerbswidrig. Das OLG Naumburg hat hier einen...

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DPMA Markenrecherche

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet eine Datenbank zur Recherche aller beim DPMA angemeldeten und eingetragenen Schutzrechte. Hier können Sie...

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Kündigung Unterlassungserklärung

Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten bei einer Abmahnung kann einen wichtigen Grund für die Kündigung einer auf der Abmahnung beruhenden...

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Umwandlung einer Unionsmarkenanmeldung

Hohe Kollisionsgefahr bei Unionsmarkenanmeldung Meldet man eine Unionsmarke an, muss man sich darüber bewusst sein, dass das Risiko einer Kollision mit...

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Scrum | agile Softwareentwicklung

Was ist Scrum Bei Scrum handelt es sich um eine Art des Projektmanagements bei der Softwareentwicklung, aber auch bei anderen Projekt- oder...

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DPMA – Deutsches Patent und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (abgekürzt DPMA) ist eine Bundesoberbehörde und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für...

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Markenrecherche – Markenschutz prüfen -Fehler vermeiden

Nachfolgend haben wir Ihnen verschiedene Informationen zum Thema Markenschutz prüfen zusammen getragen. Wenn Sie es lieber unkompliziert mögen, rufen Sie...

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Vertragsrecht

Vertragsrecht bezeichnet als Sammelbegriff die Regelungen im Zusammenhang mit zivilrechtlichen, aber auch öffentlich-rechtlichen Verträgen. Im Alltag...

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Geschäftsführer – Haftung

Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße, Kennzeichenverletzungen und Urheberrechtsverstöße Der Geschäftsführer haftet für unlautere...

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Abschlusserklärung und Abschlussschreiben

Teil des Abschlussverfahrens Das Abschlussverfahren hat den Zweck, eine einstweilige Verfügung einem Hauptsachetitel gleichzusetzen. Hierzu gilt es zu...

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IT-Projekt – legal guide für den Projektmanager

IT-Projekt - Infos für den Projektmanager In unserem Video haben wir für den Projektmanager/ Projektleiter rechtliche...

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4Business – Grundlagen zu Software as a Service Verträgen (SaaS)

Software as a service (SaaS) ist ein Servicemodell von Cloud-Computing. Der SaaS-Anbieter stellt über ein Netzwerk/ das Internet den Zugang zur Software...

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Einstweilige Verfügung | Tipps & Tricks

Rechtsanwalt Hendrik Heymel - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Nachfolgend haben wir einige Informationen rund um die einstweilige Verfügung...

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Software als Medizinprodukt

Eine Software, bei der eine der Funktionalitäten es ermöglicht, Patientendaten zu nutzen, um u. a. Kontraindikationen, Wechselwirkungen von Medikamenten...

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Widerspruch – keine Verwechslungsgefahr Naturherz/ Naturex

Widerspruch - zwischen Wortmarke „Naturherz“ und Wortmarken „NATUREX“ besteht keine Verwechslungsgefahr Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass...

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Nichtigkeitsverfahren gegen Unionswortbildmarke “WKU WORL KICKBOXING AND KARATE UNION” aufgrund Unionswortmarken “WKA”

Zwischen der Unionswortbildmarke "WKU WORL KICKBOXING AND KARATE UNION" und der Unionsmarke "WKA" besteht Verwechslungsgefahr, hat das Europäische Gericht...

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Verwechslungsgefahr zwischen Unico und Unicor

Zwischen den Zeichen Unico und Unicor besteht eine hochfradige klangliche Zeichenähnlichkeit. Dies hat das Bundespanentgericht mit Beschluss vom 20.05.2019...

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Markenschutz bei Amazon und das Anhängen

Händler bei Amazon kennen das Problem. Sie haben erfolgreich ein Produkt etabliert und womöglich ein Bestseller-Angebot erschaffen. Nun kommen Mitbewerber...

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(Fach)Anwalt Vertragsrecht?

Oftmals kommt die Frage, sind Sie Fachanwalt für Vertragsrecht? Einen Fachanwalt für Vertragsrecht gibt es jedoch nicht. Auch einen Anwalt für...

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Markenverletzung durch Amazon Suchfunktion

Marken und Firmennamen sind das Aushängeschild jedes Unternehmens.

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IT-Recht, Software & EDV

Informationen zum IIT-Recht, Software- und EDV-Recht

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Internet & Recht

Informationen zum Internetrecht, Datenschutz etc.

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Werbung & Wettbewerb

Informationen zum Wettbewerbsrecht - Werbung & Wettbewerb

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Markenschutz & Kennzeichenschutz

Marken und Firmennamen sind das Aushängeschild jedes Unternehmens.

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